Die Entschädigung wurde zum 01.01.2000 von 300,- DM auf heute maximal 306,78 € (entspricht 600,- DM) je angefangenen Haftmonat erhöht. 47 Vgl. 120 politische Häftlinge waren in der DDR im Stahlwerk Brandenburg unter unwürdigen Bedingungen zu Zwangsarbeit eingesetzt worden. Erinnerung an Geschichte des Cottbuser Gefängnisses. Bei Opfern von NS-Lagern oder bei Vietnamkrieg-Teilnehmern hat sich die Berücksichtigung schon lange zurückliegender Traumata bereits durchgesetzt; bei Opfern von Sowjet- und DDR-Justiz ist das erst teilweise der Fall, zudem im Allgemeinen in materiell unzulänglicher Weise und oftmals in unangemessen restriktiver oder gar kenntnisloser Anwendung der gesetzlichen Regelungen. Der Bundesrat hat am 06. 2.6.3 Totale Überwachung Da wir von den Sonder-und Zusatzversorgungsystemen der DDR reden, möchten wir einen sehr kleinen Überblick über das Rentenrecht der DDR geben. Als ausreichende Anlässe hierfür galten Mitteilungen von Bürgern genauso wie formale Anzeigen von Staatsorganen.31 Die gesetzlichen Anordnungen für die Ermittlungsverfahren waren in den §§ 87-155 StPO festgelegt. Mehr als 5000 ehemalige politische Häftlinge der DDR in Thüringen erhalten 2015 eine höhere Opferrente als bisher. - Es dauert nur 5 Minuten Hier eine Draufsicht auf den Gebäudekomplex. Nach diesem Gesetz erhalten ehemalige politische Häftlinge der SED-Diktatur, die mindestens 48 Vgl. Stiftung für ehemalige politische Häftlinge . Vgl. Da die Veranlassung des offiziellen Verfahrens so gut wie immer zur Inhaftierung des Verdächtigten führte, sollten auf diese Weise eventuelle staatsfeindliche Aktivitäten eingedämmt werden.32, Nach der Strafprozessordnung sollten die Umstände der Straftat während des Ermittlungsverfahrens von Staatsanwalt und Untersuchungsorganen „unvoreingenommen“ sowie in „be- und entlastender Hinsicht“ aufgeklärt werden.33. 29. Beleites 2004, S.8. Das ist es freilich auch. Das Tragen ziviler Kleidung diente hierbei der Vermeidung öffentlichen Aufsehens. Schätzungen zufolge hat es in SBZ und DDR etwa 200.000–250.000 politische Häftlinge gegeben, die zusammengenommen zu über einer Million Jahre Gefängnis verurteilt wurden. Diese erwies sich oftmals als zu groß, was das Gefühl von Demütigung und Entwürdigung bei vielen Häftlingen noch verstärkte.42 Nachdem ihm jegliche persönlichen Gegenstände abgenommen waren, führte das MfS noch eine erkennungsdienstliche Behandlung durch.43 Belehrt über seine Rechte und Pflichten, wurde der Verhaftete daraufhin zu seiner Zelle gebracht. Diese Orientierungslosigkeit war vom MfS mit Absicht geplant und gewünscht, denn Ziel der überraschenden Verhaftung war, den Angeklagten in einen Schockzustand zu versetzen.40 Um diesen Schockzustand auszunutzen, erfolgte in der Regel bereits kurz nach Eintreffen in der UHA die erste Vernehmung des Häftlings. Dennoch übten die Machthaber fortlaufend eine Politik aus, welche eben genau dieses politisch oppositionelle Verhalten verfolgte und bekämpfte.9, Die Gesamtheit der Personen, welche in ihrem Denken, Reden und Handeln von der vorgegebenen politischen Meinung und Handlungsweise abwichen, fand sich unter dem Begriff des „Klassenfeindes“. Offiziell leugnete die SED jedoch die Existenz jeglicher Form von Opposition in der DDR. Hauptadresse. Die Nachwirkungen staatlicher Repression während der Zeit der DDR spüren deren Opfer und Betroffene teils bis heute – seelisch, körperlich und nicht zuletzt finanziell. Allgemeine Informationen. „Klassenfeind“, dessen Bedeutung im ersten Kapitel erläutert wird, vorzugehen, setzte das Ministerium für Staatssicherheit in- und außerhalb seiner Untersuchungshaftanstalten verschiedene Mittel ein. StPO der DDR v. 12.1.1968. Die Stiftung für ehemalige politische Häftlinge, eine öffentlich-rechtliche Stiftung des Bundes mit Sitz in Bonn (Ortsteil Rüngsdorf), hat den Zweck, die in Abs. Passens 2012, S.27; Beleites 2004, S. 30. Doch sein öffentlich geäußerter Vorwurf, die neue Verfassung von 1968 widerspreche allen freiheitlichen und demokratischen Grundprinzipien, endete im Gefängnis. Die meisten der Anträge wurden in Sachsen bewilligt. Meyer-Goßner, Lutz: Strafprozessordnung, 54. Juni 2007 vom Deutschen Bundes-tag beschlossen. 16 Vgl. Kurz erläutert, das Rentenrecht der ehemaligen DDR. 2011, München 2011, Einleitung, Rd 190ff, S.52. Quelle: Gedenkstätte Bautzen II/Gedenkstštte Bautzen II. Ehemalige politische Häftlinge, die vor dem Konferenzort gegen die Verharmlosung der kommunistischen Verbrechen protestieren wollten, bekamen … Nach dem strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz können politische Häftlinge der ehemaligen DDR eine einmalige Kapitalentschädigung erhalten. Politische Häftlinge: Wie die DDR ihre Foltermethoden änderte Doch bis dahin hatten die Inhaftierten in den Untersuchungshaftanstalten der DDR unter einem perfiden System psychischer Druckmittel zu leiden, mit dessen Auswirkungen viele der Häftlinge auch heute noch zu kämpfen haben.7 Um gegen den sog. Stiftung für ehemalige politische Häftlinge . Dezember 1989: Knapp 17.000 politische Häftlinge werden begnadigt und können die DDR-Gefängnisse verlassen. Zur Zahl politischer Häftlinge während der Amtszeit Honeckers, Dresden 1997, S.10f. Das Schicksal dieser Menschen war im DDR-System nicht sichtbar, da nach offiziellen Angaben der Regierung politische Flüchtlinge nicht existierten . 23, Wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, fiel dessen Bearbeitung in den Tätigkeitsbereich der „Linie IX“. Schon beim Aktivieren werden Daten an Dritte übertragen. Historisch-literarische Zeitschrift des Bürgerkomitees „15.Januar“ e.V. 32 Vgl. Passens 2012, S.52-53; Knabe 2009, S.157. Es geht also um Haftfolgeschäden und den sachgerechten Umgang mit ihnen. durch geheime Abhöranlagen oder Spitzel Zelleninformationen zu erhalten, welche sie auswerten und gegebenenfalls gegen die Inhaftierten einsetzen konnte.27 Häufig dienten die Vernehmungen auch nicht mehr zum Auffinden neuer Beweise, sondern lediglich zur Legalisierung jener, welche zuvor in den geheimdienstlichen Aktivitäten28 beschafft worden waren. Politische Häftlinge (ehemalig): Unterstützung. Diese wird durch die Ergebnisse der Seminararbeit am Ende erörtert. Ehemalige politische Häftlinge sind unzufrieden Die zahlreichen bei der Präsentation der Untersuchungsergebnisse anwesenden ehemaligen politischen Gefangenen in DDR … ... Skizzen, Aquarelle und Skulpturen. Besondere körperliche Merkmale und Informationen über die Wertsachen hatten die Mitarbeiter zu protokollieren. Ob, und wenn ja, inwieweit, die Praktiken des MfS in der Bekämpfung des „Klassenfeindes“ Erfolg hatten, ist die Leitfrage. Die WELT als ePaper: Die vollständige Ausgabe steht Ihnen bereits am Vorabend zur Verfügung – so sind Sie immer hochaktuell informiert. 4 Vgl. Einleitung und Abschluss von Ermittlungsverfahren, Vernehmung von Beschuldigten, die Durchsuchung von Personen, Gegenständen sowie deren Beschlagnahme.20 Eine präzise rechtliche Grundlage hierfür gab es in der StPO von 1952 nicht21. Politische Häftlinge der DDR verklagen die BRD Blauäugig sei er gewesen, sagt Jürgen Schmidt-Pohl. Dieser schloss sowohl in- als auch ausländische „Gegner“ mit ein, deren Beseitigung stets das Hauptziel war.10, Mit diesem Vorgehen gegen die politisch Andersdenkenden verstieß das SED-Regime gegen die Gesetze, welche es sich selbst auferlegt hatte. Art. Nach dem strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz können politische Häftlinge der ehemaligen DDR eine einmalige Kapitalentschädigung erhalten. Ein Buch, dass so beeindruckend und auf dem Punkt geschrieben ist, dass es sogleich poetisch und so stechend ist, dass es für ehemalige politische Häftlinge ziemlich schwer zu verdauen ist. - Jede Arbeit findet Leser. Es hat mich zutiefst beeindruckt und ich kann es nur jedem wärmstens empfehlen, der sich für die Abgründe der der menschlichen Psyche und DDR- Geschichte interessiert. So war in der Verfassung der DDR vom 7. Passens 2012, S.47. In den Jahren danach, bis zum Mauerfall 1989, versuchten insgesamt ca. Beiden Seiten wahrten so gut es ging Stillschweigen. Der ehemalige Hauptankläger der USA bei den Nürnberger Kriegsverbrecher-Prozessen, Robert Kempner, bezeichnet eine Verjährung von NS-Morden als einen Verstoß gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik. Doch sein öffentlich geäußerter Vorwurf, die neue Verfassung von 1968 widerspreche allen freiheitlichen und … In der Folge musste die DDR vor der UN-Konferenz über die menschenrechtliche Lage im Land Bericht erstatten. Demnach können ehemalige politische Häftlinge, die weniger als 90 Tage rechtsstaatswidriger Freiheitsentziehung zu erleiden hatten und damit von der Opferrente ausgeschlossen sind, sowie Hinterbliebene von ehemaligen politischen Häftlingen finanzielle Unterstützung erhalten, wenn sie in ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beeinträchtigt sind. Das DDR-Regime brachte zwischen 1956 und 1989 überwiegend politische Gegner der SED-Führungsspitze im Gefängnis Bautzen II unter. Unterstützungsleistungen, § 18 StrRehaG: Ehemaligen Haftopfern, die weniger als 180 Tage in der DDR in Haft waren, erhalten Unterstützungsleistungen von der Stiftung für ehemalige politische Häftlinge, wenn sie in ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beeinträchtigt sind. Es gab körperliche Gewalt und Todesdrohungen. 2.6 Einsatz psychischer Zwangsmittel Einerseits arbeitete die „Linie IX“ somit offiziell bei Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, nutzte darüber hinaus aber auch konspirative Methoden, um z.B. Das gesamte soziale und rechtliche Spektrum vor der Haft kommt zur Sprache, das – angebliche – Delikt, die Untersuchungs- und dann die Strafhaft – auch in den besonders brutalen Jugendwerkhöfen –, die Auswirkungen auf die Gesundheit, das weitere Ergehen nach der Entlassung in die DDR oder in die Bundesrepublik, Art und Ausmaß der Berücksichtigung der Haftfolgen durch die Institutionen des deutschen Sozialstaates. Die StPO vom 02.10.1952 wurde am 12.1.1968 durch eine neue, überarbeitete Version ersetzt. 13 Vgl. Stiftung für ehemalige politische Häftlinge Hauptadresse. Ende 2011 wurden bei Sanierungsarbeiten in einem Sondertrakt Wanzen gefunden. […] Die sozialistische Gesetzlichkeit strikt durchzusetzen, alle Möglichkeiten voll auszuschöpfen, das gilt erst recht in Bezug auf Feinde, die auch weiterhin wie Feinde behandelt werden.“34. Vgl. Eine Studie zeichnet das Schicksal politischer Häftlinge in der DDR nach: Die Ersten wurden körperlich gequält, die Letzten psychisch gefoltert. Der Vorschlag, ehemaligen Heimkindern, deren Rehabilitierung gescheitert ist, un-ter bestimmten Voraussetzungen Zugang zu Unterstützungsleistungen der Stif-tung für ehemalige politische Häftlinge zu ermöglichen (§ 18 Abs. Dazu zählten bspw. Die Zahl der Häftlinge schwankte vor allem aufgrund mehrfach durchgeführter (Massen-)Amnestien stark. Das übertraf selbst die vom Ministerium des Inneren sehr hoch angesetzte "Normalkapazität" von etwa 25.000 Gefangenen erheblich. Es stellt sich die Frage: Was passierte mit denjenigen, welchen die Flucht misslang? In den letzten beiden Jahrzehnten der DDR waren durchschnittlich etwa 30.000 Menschen inhaftiert. Vgl. 4 StrRehaG-E), hilft wenigen Betroffenen in besonders schwieriger wirtschaftlicher Lage, nimmt Das Schicksal dieser Menschen war im DDR-System nicht sichtbar, da nach offiziellen Angaben der Regierung politische Flüchtlinge nicht existierten3. I, S. 2118 ff.). Nahezu alle politisch motivierten Verurteilungen durch die DDR-Justiz hatten Haftstrafen zur Folge. ), DDR-Geschichte in Dokumen- ten: Beschlüsse, Berichte, interne Materialien und Alltagszeugnisse, Berlin: Links, 1998, S.470. Sie waren Menschen, welche aufgrund „ihrer politischen Gesinnung [...] oder wegen ihrer politisch oder religiös begründeten Gegnerschaft zum Kommunismus“8 verfolgt und inhaftiert wurden. April 1968 festgelegt, dass jedem Bürger „die gleichen Rechte und Pflichten“ sowie „Gewissens- und Glaubensfreiheit“ garantiert werden.11, Ihre Begründung fand die politische Verfolgung in der Angst der SED, die „Gegner“ könnten sich „zusammenfinden und organisieren“ und somit zur Gefahr für die eigene Macht werden.12. Danach wurde es durch das Engagement ehemaliger Häftlinge zu einer Gedenkstätte umfunktioniert. Januar 2006 hat die parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE), in der Parlamentarier aus 46 europäischen Ländern zusammen kommen, eine Resolution verabschiedet, die zum ersten Mal in der Geschichte die Verbrechen, die von totalitären kommunistischen Regimen begangen wurden aufs Schärfste verurteilt. - Hohes Honorar auf die Verkäufe §§ 95,98,105,108ff. litischen Verfolgung in der ehemaligen DDR wurde am 13. Seit 1963 wurden mehr als 30.000 politische Häftlinge von der Bundesrepublik freigekauft, vgl. Juli 2007 zugestimmt. Historische Selbstreflexion von hochrangigen Mitgliedern der SED nach 1989, Heidelberg 2007, S. 100. Art. Februar 1950 dem MfS.19 Es fungierte seither als Untersuchungsorgan, womit ihm auch strafprozessuale Aufgaben zufielen. Liegt die Haftzeit unter der für die Opferrente festgelegten Dauer von 6 Monaten und sind die Betroffenen in ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beeinträchtigt, können sie wie bisher Unterstützungsleistungen bei der Stiftung für ehemalige politische Häftlinge erhalten. Zur Geschichte der politischen Verfolgung 1945-1968. Eindrucksvoll ist, dass die Fragen ohne jede Erwartungshaltung gestellt werden, und dass infolgedessen die Antworten ganz verschieden und ohne jedes Schema ganz nach der individuellen Situation gegeben werden. „Klassenfeindes“ untersucht und bewertet. Beilage zur Wochen- zeitung Das Parlament, B 50/1997, S.28ff. Knapp 38.000 frühere politische DDR-Häftlingebekommen derzeit eine Opferrente. Bericht und Dokumenta- tion, Köln 1979, S.8. Ebenfalls bei der Einlieferung in die UHA musste der Verhaftete eine meist als entwürdigend empfundene vollständige Körper- und Sachdurchsuchung über sich ergehen lassen.41 Während dieser hatte er sich zu entkleiden und erhielt im Anschluss Häftlingskleidung. 12 Vgl. Internetpräsenz befindet sich im Umbau. Februar 2006. Opferpension) in Höhe von 330,00 Euro, soweit sie in ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beeinträchtigt sind. Tutzing 1993, S. 7. Eine besondere Rolle kommt hierbei auch dem System der Untersuchungshaft in der DDR zu, welches auf der Rechtsgrundlage der Strafprozessordnung (StPO) basierte, sie wird analysiert und auf ihre gesetzlich vorgeschriebene, korrekte Anwendung hin überprüft. Die Strafprozessordnung legte in § 122 StPO die formalen Richtlinien zur Anordnung einer Untersuchungshaft fest. Die Opfer der SED-Diktatur in der DDR werden künftig besser gestellt. 12. Die Festnahme erfolgte stets durch Mitarbeiter des MfS. Honecker-Witwe nimmt Militärparade in Havanna ab, Honeckers Enkel packt aus – "Ich hatte Westjeans", Packende Bilder zeigen das deutsche Mauer-Drama, 500 Tage ohne Sonnenlicht – so überlebte David Zivcon, Im Gefängnis gab es für Gefangene "Verbotene Zonen". Der Vorschlag, ehemaligen Heimkindern, deren Rehabilitierung gescheitert ist, un-ter bestimmten Voraussetzungen Zugang zu Unterstützungsleistungen der Stif-tung für ehemalige politische Häftlinge zu ermöglichen (§ 18 Abs. Beleites 2004, S.7; Beleites 1998, S.49. Unvoreingenommenheit oder gar die Suche nach Entlastung hatten demzufolge hierbei keinen Stellenwert. Nach der Einführung der Entschädigung für politische Häftlinge, wird das Gesetz nun verändert. Diesen hatte der Verhaftete durch seine Unterschrift zu bestätigen.45 War dies geschehen, schrieb die Strafprozessordnung dem Staatsanwalt vor, Angehörige und Arbeitsstelle des Inhaftierten „innerhalb von 24 Stunden nach der ersten richterlichen Vernehmung“46 zu kontaktieren. Fricke, Karl Wilhelm: Zur Menschen- und Grundrechtssituation politischer Gefangener in der DDR, 2., ergänzte Auflage, Köln 1988, S.36 ; Passens 2012, S.53. 2.6.2 Desorientierung 3 Vgl. 30, Verfassung der DDR 1974. Die Z… Bis 1949 verstarb etwa ein Drittel der Häftlinge unter den extremen Bedingungen. Inhaftierte DDR-Flüchtlinge berichten, Berlin 2009. - Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN 2. Auch sonst wird höchst differenziert vorgegangen. Dies umfasst einerseits Schädigungen durch politische Haft oder eine rechtsstaatswidrige, strafrechtliche Entscheidung. Die Grundlagen und Voraussetzungen für strafbares Handeln waren im Strafgesetzbuch der DDR (StGB)14 festgelegt. So wurde etwa die körperliche Folter später teilweise durch die psychische Folter abgelöst, von der allerdings glaubhaft gesagt wird, dass sie von den Opfern oft schwerer verkraftet wurde als physische Quälereien. 1 Personen sprechen darüber. Das übertraf selbst die vom Ministerium des Inneren sehr hoch angesetzte "Normalkapazität" von etwa 25.000 Gefangenen erheblich. Maschendrahtzäune, Wachhunde, Grenzsoldaten mit Maschinengewehren – diese und ähnliche Bilder werden häufig mit dem Thema der Flucht aus der Deutschen Demokratischen Republik, kurz DDR assoziiert. 2.1 Die gesetzlichen Voraussetzungen Bergmann, Christian: Zum Feindbild des MfS in der DDR, in: Aus Politik und Zeitgeschichte. ren Möbel aus der DDR bezog, an deren Herstellung Häftlinge und auch politische Gefangene be-teiligt waren.4 Andere Medien berichteten über weitere Westfirmen, die von Gefangenen (mit-)produzierte Waren aus der DDR bezogen hatten. Diese war 1949 als Staat aus der Teilung Deutschlands hervorgegangen und hatte bis zur Wiedervereinigung 1990 Bestand. 7 Vgl. Diese Berichte sind zeitlich geordnet, machen also eine Entwicklung anschaulich.